Die Ferien haben im Zürcher Kantonsrat diese Wochen ihre Spuren hinterlassen. Weil offenbar mehr Bürgerliche als Links-Grüne am Skifahren waren, stimmte das Parlament einer Parlamentarischen Initiative der Grünen zu, die eine Kerosinsteuer verlangt. Zürich soll sich mit einer Standesinitiative in Bern für eine Abgabe auf Flugbenzin auf EU-Ebene stark machen. Das Ansinnen steht zwar schräg in der Landschaft – nach dem Nein zum CO2-Gesetz und zur Flugticketabgabe im vergangenen Jahr und mit Blick auf das Bestreben der EU, die Ökologisierung der Luftfahrt über den verstärkten Einsatz von alternativen Treibstoffen voranzutreiben. Dennoch reichte es mit 79 zu 77 Stimmen für eine knappe Mehrheit – bei über 20 Abwesenheiten.
Ohne die Abwesenheiten hätte das bürgerlich-liberale Lager Nein-Lager über eine Mehrheit verfügt – und es hatte die besseren Argumente klar auf seiner Seite. Die aktuellen Pläne des Bundes, analog der EU auf nachhaltige Treibstoffe zu setzen, sind der Königsweg. Über eine Beimischquote sollen die Sustainable Aviation Fuels vermehrt eingesetzt werden. Dank definiertem Pfad soll ihr Anteil im Tank der Flugzeuge laufend erhöht werden – und so der Herausforderung begegnet werden, dass sie heute vergleichsweise teuer und in ungenügend grossen Mengen vorhanden sind. Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh sagte in der Kantonsratsdebatte zudem zu Recht, dass ein Alleingang der Schweiz nicht funktioniere und die Luftfahrt zielgerichtete Anstrengungen unternehme, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Schliesslich kam der Vorstoss der Grünen knapp durch – mit Unterstützung der AL, die der «eigentlichen doofen» Initiative nur unter Vorbehalt zustimmte. Besser als wider besseres Wissen «doofe» Vorstösse abzunicken, wäre auch die AL Skifahren gegangen.
